Verbraucherdarlehen Zinsen

Konsumentenkredite Zinsen

Betroffen sind sowohl Konsumentenkredite als auch Geschäftsverträge (z.B. für Apotheken, Überziehungsverträge). verpflichtet sich zur Rückzahlung des Betrages und zur Zahlung der zu diesem Zweck vereinbarten Zinsen.

Die unwirksamen Zinscap-Klauseln sind wie folgt ausgestaltet

Davon sind sowohl Konsumentenkredite als auch Geschäftsverträge (z.B. für Pharmazeutika, Kontokorrentverträge) berührt. In ihren Kreditverträgen setzt die APO-Bank häufig falsche und damit rechtlich unwirksame Zinsbegrenzungsklauseln ein. Die APO-Bank enthält immer wieder falsche Kündigungsanweisungen sowohl in Kreditverträgen mit Festzinsvereinbarung als auch in Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen (Zinscaps). Unterdessen wurde die DPMA in verschiedenen LG- und OLG-Verfahren (u.a. LG Dortmund vom 15. März 2011, LG Düsseldorf vom 20. November 2010, LG Düsseldorf vom 10. Juli 2013, LG Duisburg vom 1. Dezember 2011, OLG Dresden vom 16. November 2010, OLG Düsseldorf vom 5. April 2012) angewiesen, Verbraucherdarlehensverträge aufzuheben und so genannte Zinscap-Gebühren (Zinssicherungsentgelte) sowie darüber hinaus gezahlte Zinsen zurückzuerstatten.

Dies betrifft sowohl Konsumentenkredite (z.B. Immobilienkredite) als auch Unternehmenskredite (z.B. für Start-ups oder Unternehmenskredite) sowie Girokontenverträge mit Zinsbegrenzungsverträgen. Von der Ungültigkeit der Zinsbegrenzungsklauseln können alle Geschäfte berührt werden, bei denen die Zinsen bis zum Ende der Frist fixiert sind oder waren, d.h. auch für Geschäfte, für die inzwischen eine Fixzinsvereinbarung abgeschlossen wurde, und können Schadenersatzansprüche rechtfertigen.

Es wird in den diversen Gerichtsurteilen festgestellt, dass die exakten Bedingungen für die Angleichung eines veränderlichen Zinses an sogenannte Zinscap-Darlehen für den Verbraucher nicht ersichtlich sind. Die von der APO-Bank eingesetzten Bestimmungen verletzen daher das bei der Anwendung der Allgemeinen Bedingungen zu beachtende Transparenzverlangen, da dem Auftraggeber nicht klar ist, unter welchen Bedingungen und in welchem Ausmaß erhöhte Zinssätze gelten.

Dies betrifft, wie die Justiz auch feststellt, sowohl den Verbraucherkredit als auch den Geschäftsvertrag und den Girovertrag (OLG Düsseldorf vom 05.04.2012). Die Rechtsfolgen der Ungültigkeit der Zinsbegrenzungsklauseln bestehen zum einen darin, dass bei Verbraucherkrediten die vertraglich festgelegten Zinsen durch den jeweiligen gesetzlichen Rechnungszinsfuß ersetzt werden. Sie liegen wesentlich unter dem zuvor bezahlten Zins niveau und die darüber hinausgehenden Zinsen sind von der APO-Bank zurückzuzahlen.

Zusätzlich ist auch die Zinssicherungsabgabe bei Konsumentenverträgen zu vergüten, da mit dieser Abgabe die APO-Bank gesichert werden sollte, wenn ihre veränderten Marktverhältnisse zu höheren Zinserträgen geführt hätten, die sie aufgrund der in den Zinsobergrenzen der Zinsbegrenzungsverträge nicht hätte vereinnahmen können. Auf dieser Grundlage muss eine neue Verzinsung durchgeführt und die überbezahlten Zinsen auch an den Auftraggeber zurückgezahlt werden.

Zusätzlich zu den falschen und damit ineffektiven Zinsbegrenzungsklauseln gibt es immer wieder falsche Kündigungsanweisungen sowohl in Zinsbegrenzungsdarlehen als auch in fest verzinslichen Konsumentenkreditverträgen der APO Bank (seit 2000), so dass der Kunde seinen Kreditvertrag weiterhin kündigen kann. In vielen FÃ?llen kann dies zu erheblichen Zinsgewinnen fÃ?hren, da der AbschluÃ? eines neuen Kreditvertrages zu marktgerechten ZinssÃ?tzen wesentlich vorteilhafter sein sollte.

Im Widerrufsfall entsteht darüber hinaus auch ein Erstattungsanspruch für etwaige Bearbeitungsentgelte, die bei der Vergabe von Verbraucherkrediten (z.B. Immobilienkrediten) von der APO-Bank in regelmäßigen Abständen in Rechnung gestellt wurden. Es wird daher den Verbrauchern und Unternehmern der APO-Bank ( "Apotheker") empfohlen, ihre Kreditverträge von einem auf Bank- und Investmentrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen zu lassen, ob der Zinsbegrenzungsvertrag oder der Girokontovertrag eine ineffektive Verzinsungsklausel beinhaltet oder ob die widerruflichen Anweisungen falsch sind.

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